Sanierung bleibt Mammutaufgabe
Flughafen Tempelhof: Berlin priorisiert technische Sicherung
Der neue Fortschrittsbericht zeigt erheblichen Investitionsstau, laufende Sicherungsarbeiten und neue Nutzungsmodelle für Tempelhof.
Berlin
Gesetze werden digitaler
Berlin macht Digitalcheck für neue Gesetze verbindlich
Neue Rechtsnormen des Landes müssen künftig früh darauf geprüft werden, ob sie digital und effizient vollzogen werden können.
Medienrecht wird digitaler
Berlin stimmt digitalem Medien-Staatsvertrag zu
Der neue Staatsvertrag soll europäische Regeln zu Medienfreiheit, politischer Werbung und KI in deutsches Landesrecht übertragen.
Familien sollen profitieren
Berliner Senat kündigt weitere Hilfen für Familien an
Der Senat nimmt den Familienbericht 2025 auf und will Angebote von früher Bildung bis zu Familienzentren weiterentwickeln.
Verkehrsführung wird geändert
Radweg Unter den Eichen: Berlin gibt zweite Autospur zurück
Berlin verändert den Radverkehr auf der B1 Unter den Eichen, damit wieder zwei Fahrstreifen für Autos und Busse zur Verfügung stehen.
Schließtag im Rathaus
Bürgeramt Pankow geschlossen: Dieser Termin ist betroffen
Das Bürgeramt im Rathaus Pankow bleibt am 24. August geschlossen, wobei bereits fertige Dokumente weiterhin abgeholt werden können.
Ersatzverkehr bis Sonntag
S-Bahn Berlin: S25 und S26 heute teilweise unterbrochen
Auf den Berliner S-Bahn-Linien S25 und S26 bleibt der Verkehr heute zeitweise unterbrochen, weil zwischen Lichterfelde Ost und Südende Arbeiten laufen.
Online-Abstimmung startet heute
Tourismus Treptow-Köpenick: Berliner stimmen über neue Projekte ab
Treptow-Köpenick startet heute eine öffentliche Abstimmung über neue Tourismusprojekte, deren Ergebnisse direkt über die ersten Vorhaben entscheiden sollen.
Online-Abstimmung startet heute
Tourismus Treptow-Köpenick: Berliner stimmen über neue Projekte ab
Treptow-Köpenick startet heute eine öffentliche Abstimmung über neue Tourismusprojekte, deren Ergebnisse direkt über die ersten Vorhaben entscheiden sollen.
Neue Regeln beschlossen
Personalvertretung Berlin: Senat modernisiert Mitbestimmungsrecht
Berlin reformiert das Personalvertretungsrecht, damit digitale Kommunikation und flexiblere Beteiligungsverfahren rechtssicher möglich werden.
Medienrecht wird digitaler
Medien-Staatsvertrag Berlin: Neue Regeln für KI und politische Werbung
Berlin stimmt einem neuen digitalen Medien-Staatsvertrag zu, der KI, politische Werbung und europäische Medienregeln stärker erfassen soll.
Senat reagiert auf Bericht
Familienbericht Berlin: Wohnen und Betreuung bleiben Probleme
Der Berliner Familienbericht benennt weiter große Belastungen für Familien, während der Senat zusätzliche Unterstützung und frühe Bildungsangebote hervorhebt.
Senat erhöht Gebühren
Friedhofsgebühren Berlin: Bestattungen werden teurer
Berlin passt die Gebühren auf landeseigenen Friedhöfen an, weil gestiegene Personal- und Sachkosten nicht mehr durch Einsparungen aufgefangen werden können.
Pflicht für neue Gesetze
Berlin Digitalcheck: Neue Gesetze müssen digitaltauglich sein
Berlin führt einen verbindlichen Digitalcheck für neue Rechtsnormen ein, damit digitale Hürden schon während der Gesetzgebung erkannt werden.
Senat verlängert Förderung
Carsharing Berlin: Günstigere Parkgebühren bleiben bis 2029
Stationslose Carsharing-Fahrzeuge parken in Berlin weiterhin vergünstigt, nachdem der Senat die bisherige Regelung bis Ende 2029 verlängert hat.
Kritik nach Stromausfall
Katastrophenschutz Berlin: Bericht deckt schwere Defizite auf
Ein Berliner Bericht kritisiert erhebliche Lücken im Katastrophenschutz, weil Menschen mit Behinderungen beim Stromausfall nicht ausreichend berücksichtigt wurden.
Mieter sollen profitieren
Landeseigene Wohnungen: Berlin fordert mehr Service im Kiez
Berlins landeseigene Wohnungsunternehmen sollen mehr Service vor Ort anbieten, damit Probleme in großen Wohnanlagen schneller gelöst werden können.
Baudenkmal bleibt Großbaustelle
Flughafen Tempelhof: Berlin meldet massiven Sanierungsstau
Der Flughafen Tempelhof benötigt umfangreiche Investitionen, weil Technik, Brandschutz, Statik und Gebäudeteile erheblichen Sanierungsbedarf aufweisen.
Quartier wird neu zugeschnitten
Blankenburger Süden: Berlin verkleinert Planungsgebiet
Berlin verändert die Gebietskulisse für den Blankenburger Süden, weil mehrere Flächen für das neue Stadtquartier nicht mehr benötigt werden.
Neuer Kiez beschlossen
Dreieck Späthsfelde: Berlin plant 2.500 neue Wohnungen
Im Dreieck Späthsfelde sollen rund 2.500 Wohnungen entstehen, wobei Berlin zusätzlich Schule, Gewerbe und große Grünflächen plant.
Unternehmen sollen vorsorgen
Berliner Wirtschaft: Krisenplan gegen Cyberangriffe und Sabotage
Berlin bündelt erstmals Hilfen zur betrieblichen Krisenvorsorge, weil Stromausfälle, Cyberangriffe und Sabotage Unternehmen unmittelbar treffen können.
Millionen für Leitmesse
ILA Berlin bleibt: Senat sichert Luftfahrtmesse bis 2030
Berlin sichert die ILA für 2028 und 2030 ab, weil die Luft- und Raumfahrtmesse wirtschaftlich und strategisch an Bedeutung gewinnt.
Lehren aus Stromausfällen
Mobilfunk Berlin: Senat rüstet Netze gegen Stromausfälle
Berlin will seine Mobilfunknetze krisenfester machen, nachdem Stromausfälle erhebliche Schwächen bei Telefonie und Warnsystemen offengelegt haben.
Einigung in Friedrichshain
RAW-Gelände Berlin: Wohnen und Kultur bekommen neue Perspektive
Für das RAW-West-Gelände gibt es eine neue Vereinbarung, die Kulturstandort, Gewerbe und künftigen Wohnungsbau miteinander verbinden soll.