Der Betrieb von Regionalzügen könnte für Brandenburg deutlich teurer werden. Die Landesregierung prüft deshalb, ob sie juristisch gegen die steigenden Gebühren für die Nutzung des Schienennetzes vorgehen kann.

Verkehrsminister Robert Crumbach erklärte, dass höhere Trassenpreise das Land und die beauftragten Verkehrsunternehmen erheblich belasten könnten.

Als Trassenpreise werden die Gebühren bezeichnet, die Eisenbahnunternehmen für die Nutzung von Gleisen, Bahnhöfen und weiterer Infrastruktur zahlen müssen.

Kosten landen am Ende beim Land

Regionalzüge werden nicht allein über Fahrkarten finanziert. Die Bundesländer bestellen die Leistungen bei Verkehrsunternehmen und bezahlen dafür aus öffentlichen Mitteln.

Steigen die Gebühren für das Schienennetz, erhöhen sich auch die Kosten der Verkehrsverträge. Das Land muss dann zusätzliches Geld bereitstellen oder an anderer Stelle sparen.

Im ungünstigsten Fall könnten geplante Angebotsausweitungen verschoben oder einzelne Verbindungen reduziert werden.

Brandenburg sieht Zuständigkeit des Bundes

Das Schienennetz gehört weitgehend zur Infrastruktur des Bundes. Brandenburg verlangt deshalb, dass Kostensteigerungen nicht einseitig auf Länder und Verkehrsunternehmen übertragen werden.

Das Land prüft nach Angaben Crumbachs verschiedene rechtliche Möglichkeiten. Ob tatsächlich eine Klage eingereicht wird, ist noch nicht entschieden.

Zunächst sollen die finanziellen Folgen und die Erfolgsaussichten eines Verfahrens bewertet werden.

Regionalverkehr ist für Pendler unverzichtbar

Brandenburg ist in besonderem Maße auf leistungsfähige Bahnverbindungen angewiesen. Viele Menschen pendeln täglich nach Berlin oder zwischen den größeren Städten des Landes.

Betroffen wären unter anderem stark genutzte Linien wie der RE1 sowie Verbindungen nach Potsdam, Frankfurt an der Oder, Cottbus, Eberswalde und in die Lausitz.

Schon geringe Einschränkungen können sich auf Tausende Berufspendler, Schüler und Studierende auswirken.

Verkehrswende droht teurer zu werden

Bund und Länder wollen mehr Menschen zum Umstieg vom Auto auf Busse und Bahnen bewegen. Dieses Ziel setzt ein zuverlässiges und möglichst dichtes Verkehrsangebot voraus.

Steigende Trassenpreise wirken diesem Ziel entgegen. Sie verteuern gerade jene Verbindungen, die für eine klimafreundlichere Mobilität ausgebaut werden sollen.

Brandenburg fordert deshalb eine langfristig verlässliche Finanzierung der Schieneninfrastruktur.

Auch Verkehrsunternehmen unter Druck

Für die Eisenbahnunternehmen steigen neben den Trassenpreisen auch Personal-, Energie- und Wartungskosten.

Viele Verkehrsverträge gleichen bestimmte Kostensteigerungen aus. Das bedeutet allerdings, dass die zusätzlichen Ausgaben letztlich bei den öffentlichen Auftraggebern und damit bei den Steuerzahlern landen.

Eine rechtliche Auseinandersetzung könnte deshalb für andere Bundesländer ebenfalls von Bedeutung sein.

Quellen
– Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung Brandenburg: Aussagen von Verkehrsminister Robert Crumbach zu den Auswirkungen steigender Schienengebühren