Kommunen werden im Krisenfall zum entscheidenden Faktor

Was passiert, wenn über mehrere Tage der Strom ausfällt, Krankenhäuser nur noch mit Notstrom arbeiten oder Trinkwasser- und Kommunikationssysteme gestört sind?

Solche Fragen beschäftigen Städte und Landkreise zunehmend. Denn bei großflächigen Krisen sind es zunächst die Behörden, Feuerwehren, Hilfsorganisationen und Versorger vor Ort, die funktionieren müssen.

Die Vorbereitung darauf fällt in Deutschland jedoch unterschiedlich aus.

Einzelne Landkreise haben in den vergangenen Jahren eigene Krisenstrukturen aufgebaut und beschäftigen sich konkret mit Notstromversorgung, Evakuierungen, medizinischer Versorgung und der Aufrechterhaltung kritischer Infrastruktur.

Andere Kommunen stehen noch deutlich stärker am Anfang.

Unterschiedliche Zuständigkeiten erschweren Planung

Ein Grund liegt im föderalen Aufbau des Bevölkerungsschutzes.

Für den Katastrophenschutz sind grundsätzlich die Länder zuständig. Kommunen übernehmen dabei zahlreiche operative Aufgaben.

Der Bund ist dagegen insbesondere für den Zivilschutz im Spannungs- und Verteidigungsfall verantwortlich.

In einer größeren Krise greifen diese Bereiche jedoch ineinander. Genau deshalb gewinnt die Frage an Bedeutung, wie Bund, Länder und Kommunen ihre Planungen aufeinander abstimmen.

Bund stellt Milliarden für Bevölkerungsschutz bereit

Die Bundesregierung hat im Frühjahr einen neuen Pakt für den Bevölkerungsschutz beschlossen.

Bis 2029 sollen insgesamt zehn Milliarden Euro investiert werden.

Das Geld ist unter anderem für moderne Einsatzfahrzeuge, Warnsysteme, Kommunikationstechnik, Trinkwassernotversorgung und Notstrom vorgesehen.

Auch das Technische Hilfswerk und ehrenamtliche Strukturen sollen gestärkt werden.

BBK entwickelt Leitfaden für Städte und Landkreise

Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe hat inzwischen erste Arbeitshilfen für Kommunen veröffentlicht.

Darin werden Szenarien beschrieben, auf die sich Verwaltungen vorbereiten sollen. Dazu gehören Cyberangriffe, länger andauernde Stromausfälle, Störungen der Trinkwasserversorgung, eingeschränkte Verkehrswege und größere Fluchtbewegungen.

Ziel ist es, bundesweit stärker vergleichbare Planungsgrundlagen zu schaffen.

Verbindliche einheitliche Notfallpläne für jede Kommune entstehen dadurch allerdings nicht automatisch.

Krankenhäuser und Pflege besonders empfindlich

Besonders kritisch ist die medizinische Versorgung.

Krankenhäuser verfügen zwar über Notstromsysteme. Doch bei lang anhaltenden Ausfällen müssen Kraftstoff, Medikamente, Lebensmittel und Personal weiterhin verfügbar sein.

Ähnliches gilt für Pflegeheime, ambulante Dienste und Menschen, die beispielsweise auf Dialyse, Beatmung oder andere technische Hilfsmittel angewiesen sind.

Die Planung solcher Situationen muss deshalb weit über Feuerwehr und Rettungsdienst hinausgehen.

Bevölkerung soll stärker vorsorgen

Auch private Vorsorge gehört inzwischen ausdrücklich zur Strategie des Bundes.

Das BBK empfiehlt Haushalten, sich auf Situationen vorzubereiten, in denen staatliche Hilfe nicht sofort überall verfügbar sein kann.

Dazu gehören Lebensmittel und Trinkwasser, Medikamente, Taschenlampen, Batterien, ein Radio und Möglichkeiten zum Laden von Mobiltelefonen.

Der Bevölkerungsschutz entwickelt sich damit zunehmend von einer Aufgabe für Spezialbehörden zu einer gesamtgesellschaftlichen Herausforderung.

Kommunen fordern Planungssicherheit

Auf kommunaler Ebene geht es dabei nicht nur um Geld.

Landkreise und Städte benötigen Klarheit darüber, welche Aufgaben sie im Verteidigungs- oder Krisenfall konkret übernehmen müssen und welche Ressourcen dafür zur Verfügung stehen.

Der Bund hat mit dem Bevölkerungsschutz-Pakt und neuen Arbeitshilfen erste Schritte eingeleitet.

Wie schnell daraus flächendeckend belastbare Strukturen entstehen, dürfte zu einer der zentralen Sicherheitsfragen der kommenden Jahre werden.