Facebook-Kommentar über Luckenwalder Stadtpolitiker vor Gericht
Ein Facebook-Kommentar über einen Luckenwalder Stadtverordneten beschäftigt das Amtsgericht, nachdem die Äußerung Gegenstand eines Strafverfahrens geworden ist.
Vor dem Amtsgericht Luckenwalde soll am 25. August ein Verfahren wegen eines Facebook-Kommentars verhandelt werden. Die Angeklagte soll sich abwertend über einen Stadtverordneten geäußert haben, der der Fraktion SPD/Grüne angehört.
Kommentar über Stadtverordneten ist Gegenstand des Verfahrens
Wie aus der Presserolle des Amtsgerichts Luckenwalde hervorgeht, ist die Verhandlung für 14 Uhr im Saal 1 des Gerichts am Markt 25 vorgesehen. Nach Darstellung des Gerichts soll die Angeklagte einen Facebook-Kommentar zu dem Kommunalpolitiker veröffentlicht haben.
Die Äußerung soll mehrere abwertende Formulierungen enthalten haben. Bei dem Betroffenen handelt es sich nach Angaben des Amtsgerichts um ein Mitglied der Luckenwalder Stadtverordnetenversammlung.
Entscheidung liegt beim Amtsgericht
Die Veröffentlichung in der Presserolle beschreibt ausschließlich den erhobenen Vorwurf. Ob sich die Angeklagte strafbar gemacht hat, ist Gegenstand des gerichtlichen Verfahrens.
Für die Angeklagte gilt bis zu einer rechtskräftigen Verurteilung die Unschuldsvermutung. Das Amtsgericht weist außerdem darauf hin, dass Verhandlungstermine kurzfristig aufgehoben oder verlegt werden können.
Quelle: Amtsgericht Luckenwalde
