Arnstadt überlässt bei einem Teil der freiwilligen kommunalen Ausgaben erstmals direkt den Einwohnern die Ideenfindung. Für das neue Bürgerbudget wurden 49 Vorschläge eingereicht. Ende August entscheidet sich, welche drei davon noch in diesem Jahr umgesetzt werden.
46 Vorschläge gingen digital ein, drei weitere auf analogem Weg.
Von Kneipp-Anlage bis Grünem Klassenzimmer
Die Ideen decken sehr unterschiedliche Bereiche ab.
Nach Angaben der Stadt gehören dazu unter anderem eine Kneipp-Anlage, eine Eisbahn und ein Grünes Klassenzimmer für eine Schule.
Bevor abgestimmt werden kann, prüft die Verwaltung allerdings jeden Vorschlag fachlich, rechtlich und finanziell.
Nicht jede Idee darf zugelassen werden
Ein Projekt muss in den Zuständigkeitsbereich der Stadt fallen und der Allgemeinheit beziehungsweise einem breiten Personenkreis zugutekommen.
Außerdem darf es höchstens 5.000 Euro kosten und muss noch 2026 realisierbar sein. Dauerhafte hohe Folgekosten sind ausgeschlossen.
Drei Gewinner am 31. August
Am 31. August tritt das Auswahlgremium zusammen.
Darin sitzen neben Bürgermeister und Fraktionsvorsitzenden auch Vertreter des Kinder- und Jugendbeirates, des Seniorenbeirates sowie der Arbeitsgruppen „Barrierefreie Stadt“ und „Stadtgrün“.
Jedes Mitglied verfügt über drei Stimmen. Bei Gleichstand entscheidet das Los.
Maximal 15.000 Euro werden verteilt
Die Stadt stellt Mittel für drei Projekte mit jeweils höchstens 5.000 Euro bereit.
Damit bewegt sich das Bürgerbudget finanziell in einem überschaubaren Rahmen.
Politisch ist das Projekt dennoch interessant: Zum ersten Mal wird getestet, welche konkreten Veränderungen Einwohner selbst vorschlagen, wenn ihnen dafür ein eigener kommunaler Etat zur Verfügung steht.
Quellen
Stadt Arnstadt – 49 Einsendungen für das Bürgerbudget 2026 und Auswahlverfahren.