Die ostdeutschen Verkehrsminister erhöhen gemeinsam den Druck auf den Bund. Schienen- und Fernverkehr in der Fläche sollen dauerhaft gesichert werden, weil ganze Regionen sonst den Anschluss verlieren könnten.
Zielnetz 2035 soll den Osten stärker berücksichtigen
Bei einem zweitägigen Treffen in Gera verständigten sich die Verkehrsminister der ostdeutschen Länder auf gemeinsame Positionen. Auch der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesverkehrsminister, Christian Hirte, nahm teil.
Die Länder verlangen, ihre besonderen Anforderungen bei der künftigen Infrastrukturplanung und beim Zielnetz 2035 stärker zu berücksichtigen. Dafür müssten ausreichende Finanzmittel bereitgestellt werden.
Im Mittelpunkt stehen besonders die Flächenländer. Dort können längere Wege und eine alternde Bevölkerung die Versorgung mit öffentlichen Verkehrsangeboten zusätzlich erschweren.
Allianz für autonomes Fahren geplant
Die Ostländer wollen zugleich bei autonomer Mobilität enger zusammenarbeiten. Forschungs-, Entwicklungs- und Praxiskompetenzen sollen in einer gemeinsamen Innovationsallianz gebündelt werden.
Ziel ist, nicht dauerhaft bei Modellversuchen zu bleiben. Neue Systeme sollen schrittweise in einen regulären Betrieb überführt werden.
Damit verbinden die Länder ihre Forderung nach klassischer Infrastruktur mit einem technologiepolitischen Ansatz. Gerade dünner besiedelte Regionen könnten langfristig von automatisierten Verkehrsangeboten profitieren.
Quelle: Thüringer Ministerium für Digitales und Infrastruktur; ostdeutsche Verkehrsministerkonferenz