Mehrere Prüfungen zur Verwendung öffentlicher Mittel beschäftigen am 25. August den Rechnungsprüfungsausschuss des Landkreises Teltow-Fläming. Die Sitzung beginnt um 17 Uhr im Kreishaus Luckenwalde, wobei vier umfangreiche Informationsvorlagen auf der Tagesordnung stehen.
Unterhaltsvorschussstellen wurden landesweit verglichen
Nach Angaben des Landkreises wird zunächst eine überörtliche Querschnittsprüfung der Unterhaltsvorschussstellen beraten. Dabei wurden Landkreise und kreisfreie Städte Brandenburgs auf vergleichender Grundlage untersucht.
Der Ausschuss erhält dazu einen Bericht sowie einen Prüfvermerk.
Kulturförderung erneut kontrolliert
Ein weiterer Punkt betrifft die Kulturförderrichtlinie des Landkreises. Auf der Tagesordnung steht eine Nachprüfung dazu, wie frühere Prüfungsfeststellungen bei den Verwendungsnachweisen seit dem Haushaltsjahr 2024 umgesetzt wurden.
Außerdem wird die Verwendung von Bundesmitteln aus dem Programm „Demokratie und Leben!“ für das Jahr 2024 behandelt.
Digitalisierung des Gesundheitsdienstes im Blick
Der vierte Prüfkomplex betrifft Bundesmittel zur Digitalisierung des öffentlichen Gesundheitsdienstes. Nach den Sitzungsunterlagen geht es um die Abrechnung von drei Zuwendungsbescheiden aus den Jahren 2024 und 2025.
Die Vorlagen dienen der Information des Ausschusses und machen nachvollziehbar, wie Förder- und Bundesmittel geprüft und ihre Verwendung kontrolliert werden.
Quelle: Landkreis Teltow-Fläming