Der Thüringer Landtagsabgeordnete Matthias Herzog hat seinen Austritt aus dem Bündnis Sahra Wagenknecht erklärt. Sein Mandat und seinen Platz in der BSW-Landtagsfraktion will der 53-jährige Unternehmer behalten, wodurch sich die Kräfteverhältnisse im Parlament zunächst nicht verändern.

Matthias Herzog verlässt das BSW

Herzog bestätigte seinen Parteiaustritt am Montag gegenüber dem MDR. Der Schritt sei nicht spontan erfolgt, sondern das Ergebnis einer längeren persönlichen und politischen Entwicklung.

Als Grund nannte er eine „dauerhafte innere Distanz“ zur Partei. Diese habe sich über längere Zeit gegenüber den Parteistrukturen und verschiedenen inhaltlichen Positionen aufgebaut.

Herzog war 2024 in das BSW eingetreten. Er gehörte dem Landesvorstand als stellvertretender Vorsitzender an und arbeitet in der Landtagsfraktion als wirtschaftspolitischer Sprecher.

Abgeordneter will Mandat behalten

Trotz seines Parteiaustritts will Herzog sein Landtagsmandat nicht niederlegen. Auch aus der BSW-Fraktion möchte er nach eigenen Angaben vorerst nicht austreten.

Damit bleibt er parlamentarisch in die Arbeit der Fraktion eingebunden. Für die Brombeer-Koalition aus CDU, BSW und SPD hat der Schritt zunächst keine unmittelbare Auswirkung auf die Zahl der Abgeordneten, die den Regierungsparteien zugerechnet werden.

Politisch ist der Austritt dennoch ein deutlicher Rückschlag für den Landesverband. Mit Herzog verliert das Thüringer BSW nicht nur ein Parteimitglied, sondern zugleich einen stellvertretenden Landesvorsitzenden.

Parteiaustritt kommt vor Sonderparteitag

Der Zeitpunkt ist für das BSW besonders heikel. Am Sonntag soll ein Sonderparteitag in Erfurt über den weiteren Kurs des Thüringer Landesverbandes beraten.

Herzog erklärte, seine Entscheidung solle den Parteitag weder beeinflussen noch als Kommentar zu einem möglichen Ergebnis verstanden werden. Dennoch dürfte sein Austritt die Debatten über den Zustand und die Zukunft der jungen Partei verstärken.

Der Termin des Sonderparteitages fällt ausgerechnet auf den Tag der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt. Die Vorsitzenden anderer BSW-Landesverbände hatten deshalb vergeblich eine Verschiebung gefordert.

Streit über Thüringer Regierungsbeteiligung

Hintergrund des Sonderparteitages ist der Konflikt zwischen der Thüringer BSW-Führung und der Bundesspitze. Der Bundesvorstand hatte den Landesverband aufgefordert, die Koalition mit CDU und SPD zu verlassen.

Auslöser war der Streit um den aberkannten Doktortitel von Ministerpräsident Mario Voigt. Die BSW-Bundesspitze forderte dessen Rücktritt und sprach sich für ein Ende der gemeinsamen Regierung aus.

Die Thüringer Landtagsfraktion stellte sich gegen diese Forderung. Sie beschloss, die Regierungsarbeit fortzusetzen und den eingeschlagenen „Thüringer Weg“ beizubehalten. Auch Landesvorsitzende Katja Wolf verteidigt die Beteiligung an der Regierung.

Thüringer BSW steht vor Richtungsentscheidung

Innerhalb des Landesverbandes ist der Kurs weiterhin umstritten. Einzelne Abgeordnete hatten erklärt, Ministerpräsident Voigt nicht länger politisch unterstützen zu wollen.

Der Austritt Herzogs zeigt, dass die Spannungen inzwischen über die Frage der Regierungsbeteiligung hinausreichen. Seine Begründung verweist auf grundlegende Probleme mit den Strukturen und Positionen der Partei.

Für das BSW geht es auf dem Sonderparteitag deshalb nicht nur um das Verhältnis zur Koalition. Die Mitglieder müssen auch klären, wie eigenständig der Thüringer Landesverband gegenüber der Bundesführung auftreten darf und ob sich die unterschiedlichen Lager noch auf einen gemeinsamen Kurs verständigen können.

Quelle: MDR Thüringen, BSW-Fraktion im Thüringer Landtag