Politik

Ortschaftsrat kommt ab 19.30 Uhr zu seiner nächsten Sitzung zusammen

Auch Eichgraben hat heute Abend kommunalpolitischen Termin

Neben Dittelsdorf tagt am heutigen Dienstag auch der Ortschaftsrat Eichgraben. Die Sitzung beginnt nach Angaben der Stadt um 19.30 Uhr und ist bis etwa 21.30 Uhr angesetzt.

Kommunalpolitiker des Zittauer Ortsteils kommen ab 19 Uhr zusammen

Dittelsdorf berät heute Abend im Ortschaftsrat

Im Zittauer Ortsteil Dittelsdorf steht heute Abend die nächste Sitzung des Ortschaftsrates an. Die öffentliche kommunalpolitische Arbeit beginnt nach dem Sitzungskalender um 19 Uhr.

CDU-Spitzenkandidat steht am 11. August im Mittelpunkt der MDR-Wahlserie

Sven Schulze stellt sich heute den Fragen zur Landtagswahl

Ministerpräsident Sven Schulze tritt heute im großen MDR-Interview zur Landtagswahl an. Der CDU-Spitzenkandidat steht angesichts der aktuellen Umfragewerte unter erheblichem politischen Druck.

Bürger können noch bis 28. August Vorschläge für den Stadtteilmittelpunkt einreichen

Zwickau sucht neue Ideen für den Planitzer Markt

Nach der Neugestaltung des Planitzer Marktes sucht die Stadt nach zusätzlichen Ideen für den Platz. Kunstwerke, Erinnerungsorte oder Veranstaltungen können vorgeschlagen werden.

Heimatschutz, NATO-Logistik und Drohnenabwehr rücken Verkehrswege und Energieanlagen im Osten stärker in den Fokus

Flughäfen, Bahn, Energie: Warum Ostdeutschland für Deutschlands Sicherheit immer wichtiger wird

Flughäfen, Bahnlinien, Brücken, Energieanlagen und digitale Netze gehören zu den Strukturen, die Deutschland im Krisen- oder Verteidigungsfall funktionsfähig halten müssen. Mit der stärkeren Ausrichtung auf Landes- und Bündnisverteidigung gewinnt dabei auch Ostdeutschland an strategischem Gewicht – als Verkehrsraum, Logistikdrehscheibe und Standort wichtiger Infrastruktur.

Aktive Truppe und Reserve üben gemeinsam – Sicherungsaufgaben und Einsatzbereitschaft stehen im Mittelpunkt

Bundeswehr trainiert in der Oberlausitz mit Reservisten für den Ernstfall

Auf dem Truppenübungsplatz Oberlausitz trainierten aktive Soldatinnen und Soldaten gemeinsam mit Reservistendienstleistenden. Im Mittelpunkt standen Sicherungsaufgaben, Gefechtsschießen, Geländefahrten und Verteidigungsübungen. Die Bundeswehr misst der Reserve inzwischen eine feste Rolle für Einsatzbereitschaft und Heimatschutz bei.

Bautzen meldet Millionen an gekürzten Erstattungen – der Fall wirft grundsätzliche Finanzierungsfragen auf

Millionenstreit um Flüchtlingskosten: Wer bleibt in Sachsen auf den Ausgaben sitzen?

Im Landkreis Bautzen wurden bei Kosten für unbegleitete minderjährige Geflüchtete seit 2024 Erstattungen von mehr als 2,6 Millionen Euro abgelehnt oder gekürzt. Der Fall zeigt, wie kompliziert die Finanzierung zwischen Kommunen und Freistaat ist – und warum Fristen, Abrechnungen und rechtliche Voraussetzungen über Millionenbeträge entscheiden können.

Bundespolizei steht zwischen Migrationskontrolle und wachsender Kritik am Personaleinsatz

Grenzkontrollen bleiben für Pasewalk eine Daueraufgabe

Pasewalk gehört zu den wichtigsten Bundespolizei-Standorten an der deutsch-polnischen Grenze. Während die Kontrollen weiterhin laufen, wächst bundesweit die Debatte darüber, wie lange der hohe Personaleinsatz noch vertretbar ist.

Demonstration für Akzeptanz und gleiche Rechte erreicht die Residenzstadt

CSD zieht am Samstag durch Neustrelitz

Am 15. August findet in Neustrelitz ein Christopher Street Day statt. Der Demonstrationszug soll queere Menschen sichtbar machen und zugleich ein politisches Zeichen für eine offene und demokratische Gesellschaft setzen.

IHK kündigt heute großes Wahlforum für den 1. September an

Neubrandenburger Wirtschaft stellt Landtagskandidaten zur Rede

Die heiße Phase des Landtagswahlkampfes erreicht Neubrandenburg. Die IHK hat am heutigen 10. August ihr Wahlforum für den 1. September angekündigt. Im Mittelpunkt stehen Energiepreise, Bürokratie, Infrastruktur und Fachkräfte.

Land nutzt erstmals Infrastruktur des Bundesportals und bündelt digitale Angebote auf einer Plattform

Sachsen-Anhalt startet neues Landesportal als zentralen digitalen Zugang

Sachsen-Anhalt hat sein neues Landesportal gestartet. Bürger und Unternehmen erhalten damit einen modernisierten zentralen Zugang zu digitalen Angeboten und Verwaltungsleistungen des Landes. Technische Grundlage ist die Infrastruktur des Bundesverwaltungsportals.

Infrastrukturministerin Lydia Hüskens präsentiert den neuen Landesentwicklungsplan am Dienstag im Landtag

Sachsen-Anhalt stellt Landesentwicklungsplan 2026 vor

Sachsen-Anhalts Infrastrukturministerin Dr. Lydia Hüskens stellt am 11. August 2026 den Landesentwicklungsplan 2026 vor. Die Kabinettspressekonferenz beginnt um 14 Uhr im Landtag in Magdeburg und wird auch live im Internet übertragen.

Kreisrat Timo Schreyer fordert Aufarbeitung der Erstattungen für minderjährige Geflüchtete

Landkreis Bautzen: Mehr als 2,6 Millionen Euro bei Asylkostenerstattungen abgelehnt oder gekürzt

Bei der Kostenerstattung für die Unterbringung unbegleiteter minderjähriger Geflüchteter sind dem Landkreis Bautzen zwischen 2024 und 2026 nach Angaben des Landtagsabgeordneten Timo Schreyer rund 1,087 Millionen Euro abgelehnt und weitere 1,537 Millionen Euro gekürzt worden. Schreyer beruft sich auf die Antwort der Staatsregierung auf eine Anfrage vom 6. August und fordert eine Befassung des Kreistages.

Der 14. August entscheidet mit darüber, in welchem Wählerverzeichnis Bürger geführt werden

Landtagswahl auf Usedom: Am Freitag fällt ein wichtiger Stichtag für Umzügler

Nur wenige Tage bleiben bis zu einem wichtigen Termin vor der Landtagswahl am 20. September. Wer auf die Insel zieht oder innerhalb Mecklenburg-Vorpommerns seinen Wohnort wechselt, sollte den 14. August kennen. Danach gelten besondere Regeln für das Wählerverzeichnis.