Einspruch blockiert Amtsantritt des neuen Oberbürgermeisters
Marcus Hoffmann kann sein Amt als neuer Oberbürgermeister von Aue-Bad Schlema vorerst nicht antreten. Ein Einspruch der Freien Sachsen wird noch geprüft. Bis zur Entscheidung führt Heinrich Kohl die Stadt weiter.
Aue-Bad Schlema bleibt vorerst unter der Führung des bisherigen Oberbürgermeisters Heinrich Kohl. Der gewählte Nachfolger Marcus Hoffmann kann sein Amt nicht wie vorgesehen zum 1. August 2026 antreten. Grund ist ein Einspruch gegen das Ergebnis der Oberbürgermeisterwahl.
Hoffmann hatte den zweiten Wahlgang am 7. Juni mit 5.007 Stimmen gewonnen. Auf den unterlegenen Kandidaten Stefan Hartung von den Freien Sachsen entfielen 4.499 Stimmen. Damit lag der CDU-Kandidat 508 Stimmen vorn.
Freie Sachsen stellen Ablauf der Wahl infrage
Die Freien Sachsen haben ein umfangreiches Schreiben mit mehreren Vorwürfen eingereicht. Beanstandet werden unter anderem die Briefwahl, die Zahl ungültiger Stimmen und die angeblich nicht ordnungsgemäße Sicherung einer Wahlurne.
Darüber hinaus werfen die Antragsteller dem Landrat des Erzgebirgskreises eine Verletzung des politischen Neutralitätsgebotes vor. Die Vorwürfe werden nun durch die zuständige Behörde geprüft. Eine feste gesetzliche Frist für den Abschluss der Prüfung besteht nach bisherigem Stand nicht.
Heinrich Kohl führt die Amtsgeschäfte weiter
Bis zur endgültigen Klärung bleibt Heinrich Kohl im Amt. Der bisherige Oberbürgermeister war aus Altersgründen nicht erneut zur Wahl angetreten und wollte seine Amtszeit Ende Juli beenden.
Marcus Hoffmann arbeitet während der Übergangsphase weiterhin im Bauamt der Stadtverwaltung. Dort ist er bereits seit 2020 beschäftigt.
Für die Verwaltung bedeutet die Hängepartie zunächst Kontinuität. Laufende Aufgaben können weiterhin bearbeitet und notwendige Entscheidungen getroffen werden. Der politisch gewünschte Wechsel an der Stadtspitze verzögert sich jedoch auf unbestimmte Zeit.
Entscheidung besitzt überregionale Bedeutung
Die Wahl hatte bereits vor dem zweiten Wahlgang bundesweite Aufmerksamkeit erhalten. Im Mittelpunkt stand die Frage, ob mit Stefan Hartung erstmals ein führender Vertreter der Freien Sachsen das Oberbürgermeisteramt einer sächsischen Stadt übernehmen könnte.
Hoffmann setzte sich schließlich knapp durch. Solange über den Einspruch nicht entschieden wurde, bleibt das Ergebnis jedoch rechtlich noch nicht vollständig abgeschlossen.
Quellen
Deutschlandfunk und MDR Sachsen: Ergebnis des zweiten Wahlgangs in Aue-Bad Schlema.
