Schwerin – Ermittler sind mit einer groß angelegten internationalen Aktion gegen die rechtsextreme Musikszene vorgegangen.

Mehr als 390 Polizeibeamte waren an Durchsuchungen in Deutschland und mehreren europäischen Staaten beteiligt.

Im Mittelpunkt der Ermittlungen steht der Verdacht, dass Beschuldigte über Jahre hinweg arbeitsteilig rechtsextremistische Musik produziert und vertrieben haben.

Verdacht auf kriminelle Vereinigung

Vier Beschuldigte im Alter zwischen 43 und 55 Jahren sollen nach bisherigen Erkenntnissen spätestens seit 2020 Teil einer rechtsextremistischen kriminellen Vereinigung gewesen sein.

Ihnen wird vorgeworfen, Tonträger mit nationalsozialistischen, antisemitischen und rassistischen Inhalten hergestellt und verbreitet zu haben.

Die Ermittlungen richten sich dabei nicht nur gegen einzelne Musiker.

Untersucht werden Strukturen rund um Produktion, Finanzierung, Herstellung und Vertrieb.

Für alle Beschuldigten gilt die Unschuldsvermutung.

Durchsuchungen auch im Osten Deutschlands

Der Einsatz erstreckte sich über zahlreiche Bundesländer.

Maßnahmen gab es unter anderem in Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg, Sachsen, Thüringen und Berlin.

Auch in Schleswig-Holstein, Bayern, Baden-Württemberg, Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen waren Ermittler im Einsatz.

Damit besitzt das Verfahren einen erheblichen Ostdeutschland-Bezug.

Polizei durchsucht auch Objekte im Ausland

Die mutmaßlichen Strukturen reichen nach Erkenntnissen der Behörden über Deutschland hinaus.

Durchsuchungen fanden auch in Estland, Italien, Polen und Tschechien statt.

Die Ermittler prüfen, wie eng die verschiedenen Personen und Organisationen miteinander zusammengearbeitet haben und welche Vertriebswege für die Musik genutzt wurden.

Musik spielt in rechtsextremer Szene wichtige Rolle

Rechtsextreme Musik gilt seit Jahren als wichtiges Mittel zur Vernetzung und Radikalisierung.

Konzerte, Tonträger und Internetplattformen ermöglichen es der Szene, ideologische Botschaften zu verbreiten und Einnahmen zu erzielen.

Zugleich dienen Veranstaltungen häufig dazu, Kontakte zwischen unterschiedlichen Gruppen aufzubauen.

Deshalb richten Sicherheitsbehörden ihren Blick nicht nur auf Bands, sondern zunehmend auf die gesamte Infrastruktur dahinter.

Digitale Verbreitung verändert die Szene

Während rechtsextreme Musik früher vor allem über CDs, Versandhandel oder Konzerte verbreitet wurde, haben digitale Plattformen die Reichweite verändert.

Musik kann heute innerhalb kürzester Zeit international verbreitet werden.

Dadurch entstehen neue Herausforderungen für Ermittler, weil Server, Betreiber, Produzenten und Käufer in unterschiedlichen Staaten sitzen können.

Genau deshalb waren an der aktuellen Aktion auch europäische Partnerbehörden beteiligt.

Keine Festnahmen angekündigt

Nach bisherigem Stand stand bei der Aktion vor allem die Sicherung von Beweismitteln im Vordergrund.

Festnahmen waren zunächst nicht vorgesehen.

Die Ermittler wollen nun Datenträger, Unterlagen und weitere sichergestellte Gegenstände auswerten.

Dadurch soll geklärt werden, wie das mutmaßliche Netzwerk organisiert war und welche Personen welche Aufgaben übernommen haben.